Do., 20.06.2024
18:30 - 22:30
SITZUNG STADTRAT WEILHEIM Juni
Ort: Sitzungssaal, Rathaus Weilheim

Die ordentlichen Sitzungen des Weilheimer Stadtrates finden in der Regel am Donnerstag im Sitzungssaal des Rathauses statt und beginnen regelmäßig um 18:30 Uhr, soweit nicht im Einzelfall in der Ladung etwas anderes bestimmt wird.

Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils

1. Genehmigung Niederschrift
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Artikel 52 Absatz 3 Gemeindeordnung - GO)
3. Bekanntgaben
4. Förderung Radverkehr; Vervollständigung und Aktualisierung Modal Split-Beschluss
5. MVV-Verbunderweiterung - Entscheidung über Beitritt der Stadt Weilheim i.OB
6. Vollzug des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG); Erlass einer neuen Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Weilheim i.OB
7. Anträge der ÖDP-Stadtratsgruppe
   1. Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 05.02.2024; Prüfung von Alternativen zum geplanten technischen Hochwasserschutz
   2. Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 27.05.2024; Chancen für die Stadt Weilheim durch die Leistungen des Zukunftswaldes nutzen (Projekt „LIFE Future Forest – Lebendiger Boden für Wald und Klima“) und damit die Anpassung an den Klimawandel verbessern
8. Stellplatzsatzung 2024 - Anpassung für Mehrfachparker; Beschlussfassung Änderungssatzung
9. Einfacher Bebauungsplan für das Gebiet zwischen "Admiral-Hipper-Straße und Hofstraße"; Abwägung, Satzungsbeschluss
10. Bebauungsplan "Seitzstraße / Glanerstraße" - Weiterführung des Verfahrens; Abwägung
11. Bebauungsplan "Bärenmühlweg"; Aufstellungsbeschluss und Beschluss Veränderungssperre
12. Festsetzung der Musikschulgebühren ab 01.09.2024; 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Städtischen Musikschule Weilheim i.OB (Musikschulgebührensatzung)
13. Anfragen, Dringlichkeitsanträge

Weilheim, 13.06.2024

Markus Loth
Erster Bürgermeister